Seit Oktober soll der Jungfernstieg autofrei sein, zumindest für private Autos. Immer noch verfehlen viele der durch Kennzeichen- und Füherscheinpflicht unschlagbar überlegenen Autofahrenden die inflationär aufgestellten Verkehrszeichen rund um den Jungfernstieg, die auf das neue Verkehrsregime hinweisen. Gestern und heute Nachmittag waren es zur jeweils gleichen Viertelstunde 20 - 25 Wildfahrende.
Die zwischen der Hamburger Innenstadt und dem Harburger Zentrum verlaufende Veloroute 10 (allerdings derzeit mit Unterbrechung in Wilhelmsburg / Kirchdorf) soll irgendwann einmal bis nach Neugraben verlängert werden und eine neue Routenführung als ursprünglich geplant erhalten. Anstelle über den Harburger Ring und den Schwarzenberg soll die Veloroute 10 zukünftig durch den Harburger Binnenhafen und überwiegend auf Nebenstraßen parallel zur Bahnlinie verlaufen.
Kleinere Bauabschnitte zwischen Harburg und Neugraben wurden schon in Angriff genommen. Seit Anfang Dezember wird an einem etwa 540 Meter langen Abschnitt zwischen der Straße Hausbrucher Moor und der Hafenbahn beim Heykenaubrook gebaut. Bis zum Abschluss dieser Baumaßnahme Ende März 2021 soll dort ein drei Meter breiter asphaltierter Radweg und ein zwei Meter breiter Gehweg mit Grandbelag entstehen.
Nach einem Bericht des Abendblatts bleibt jedoch völlig offen, wie zukünftig die Veloroute die Hafenbahntrasse queren soll. Der jetzige Zustand mit Drängelgittern ist nicht veloroutengerecht, weil er Cargobikes, Tandems und Gespanne mit Anhängern ausschließt. Selbst mit einspurigen Fahrrädern müssen Radfahrende sich in Gehende verwandeln und die Räder schieben. Zwar sei angedacht, eine veloroutengerchte Querung herzustellen. Eine konkrete Planung dazu stehe allerdings noch aus. Das Bezirksamt habe den Bau einer Überführung und einer Unterführung geprüft, tendiere mittlerweile zu einer Unterführung. Für die Planung müsse sich das Bezirksamt mit der Hamburg Port Authority (HPA) in Verbindung setzen, die für die Bahntrasse zuständig sei.
Beispiele für Unterführungen im Verlauf von Radschnellwegen aus den Niederlanden
Eine weitere Bahnquerung ist nach dem derzeit abgestimmten Veloroutenverlauf zwischen Lauenbrucher Straße / Unterelbestraße und Bostelbeker Hauptdeich vorgesehen. Dort befindet sich ebenfalls eine niveaugleiche Querung - mit der Bahnstrecke Harburg - Cuxhaven. Laut Abendblatt sei jedoch davon abweichend erneut ein noch neuerer Veloroutenverlauf in der Diskussion. Demnach solle die Veloroute 10 nicht durch die enge Unterführung zwischen Harburger Schloßstraße und Neue Straße unter der Bahnlinie und der Buxtehuder Straße geführt werden, sondern über die Blohmstraße an die Seehafenstraße herangeführt werden und dort die Güterzugstrecke zu den Raffinerien kreuzen. Eine Abstimmung mit der Deutschen Bahn, die für die Bahnstrecke zuständig ist, sei bislang noch nicht erfolgt. Umbauten der Blohmstraße für die Veloroute 10 seien für nächstes Jahr terminiert.
Bisheriger und zukünftiger Verlauf der Velorouten in Harburg (Stand 2016)
Für die Tangstedter Landstraße steht eine Grundinstandsetzung an. Bislang hat es auf fast gesamter Länge beidseitig eher schmale Fakeradwege (ohne Benutzungspflicht), die überwiegend in voller Breite im Dooringbereich angrenzender Stehzeuge verlaufen. Zudem hat die Tangstedter Landstraße einen hohen Baumbestand. Stehzeugliebende Anwohnende möchten durch die geplante Umgestaltung nicht auf die gewohnten Stehzeugeplätze verzichten. Würden jedoch sowohl Straßenbäume, als auch Stehzeugeplätze in vollem Umfang erhalten bleiben, wäre allerdings kein Platz für regelkonforme Radverkehrsanlagen.
Laut NDR komme es für Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz auf die Grundsatzentscheidung "Bäume oder Parkplätze?" an. Die Bezirksversammlung habe ihm den Auftrag erteilt, 93 Bäume im Abschnitt zwischen Wördenmoorweg und Wattkorn zu erhalten. Von 220 Stehzeugeplätzen würde ein Großteil wegfallen. Eine Bürgerinitiative kritisiere, dass an den Interessen der Anwohnenden (die mit Stehzeugen) vorbeigeplant würde. Nun sollen die Fraktionen des Bezirks Nord nochmals klären, ob Bäume oder Stehzeugeplätze für sie Priorität erhalten sollten. Schon im Juni sah das Bezirksamt die Situation ähnlich wie jetzt.
"Der Straßenquerschnitt lässt hier leider keine andere Lösung zu, als
Stellplätze zu entfernen. Es sei denn, es würden reihenweise Bäume
gefällt werden."
Bislang war geplant Radfahrenden Radfahrstreifen statt der Fakeradwege mit Dooringgefahr anzubieten. Die Anwohnerinitiative "Neue TaLa - Platz für alle!" kritisiert diese Planung. Die regelkonformen Radfahrstreifen seien der Initiative zu breit, der Umbau würde einer grünen Mobilitätswende nicht gerecht werden. Vermutlich möchte die Initiative jedoch regelkonforme Fahrbahnen und Stehzeugeplätze beibehalten.
Doch auch mit herkömmlichen Radwegen könnte Radfahrenden geholfen werden. An manchen Stellen sind schon nahezu regelkonforme Radwegabschnittchen an der Tangstedter Landstraße vorhanden. Am jeweiligen Ausbauende zeigt sich dann das vorhandene Problem überdeutlich.
In Hamburg-Altona soll es bald weitere Protected Bike Lanes geben. Dies sieht der Entwurf für die zukünftige Veloroute 12 entlang der Königstraße vor. Diese Veloroute verbindet derzeit das Hamburger Rathaus mit den Landungsbrücken und soll zukünftig bis Altonaer Rathaus und Bahnhof verlängert werden.
Zwischen St. Pauli Landungsbrücken und Max-Brauer-Allee / Platz der Republik soll sie stadtauswärts über St. Pauli Hafenstraße, St. Pauli Fischmarkt, Breite Straße, Kirchenstraße, Königstraße und Max-Brauer-Allee verlaufen, stadteinwärts über Max-Brauer-Allee, ehrenbergstraße, Mörkenstraße, Königstraße, Kirchenstraße, Breite Straße, St. Pauli Fischmarkt und St. Pauli Hafenstraße. Die Veloroute 12 soll also zukünftig zwischen Kirchenstraße und Max-Brauer-Allee entlang der Königstraße verlaufen. Jedoch soll auch der östliche Abschnitt der Königstraße zwischen Kirchenstraße und Holstenstraße / Reeperbahn / Pepermölenbek umgestaltet werden.
Die Königstraße weist nur im östlichen Abschnitt eher breitere Radwege auf. Im mittleren Teil zwischen Mörkenstraße und Behnstraße ist stadtauswärts keinerlei Radverkehrsanlage vorhanden. Die restlich vorhanden "Radwege" sind zum Teil äßerst schmal und für den Radverkehr eher ungeeignet. Verkehrszählungen ergaben eine Kfz-Belastung zwischen 15.000 - 23.000 Autos werktäglich
Beidseitig Protected Bike Lanes
Der geplante Umbau beinhaltet u.a. die Beseitigung der freien Rechtsabbiegespur an der Kreuzung Mörkenstraße / Königstraße und im westlichen wie im östlichen Teil beidseitig 2,5 Meter breite Protected Bike Lanes (durch Hochborde geschützte Radfahrstreifen) - mit Ausnahme neben Parkbuchten, Bushaltestellen und Grundstückszufahrten. Von 114 Straßenbäumen sollen drei gefällt, jedoch 50 neu angepflanzt werden. Von bislang 108 Stehzeugeplätzen sollen 32 verbleiben, um durchgängige und möglichst komfortable Radverkehrsanlagen zu ermöglichen.
Die Baumaßnahme soll ab Sommer 2022 umgesetzt werden. Im Frühjahr 2021 soll es vorab schon beidseitig Pop-up-Radspuren geben. Im Westen soll der Umbau bis einschließlich der Kreuzung mit der Schillerstraße vollzogen werden. Der restliche Teil bis Max-Brauer-Allee soll im Rahmen des Umbau der Max-Brauer-Allee ab dem Jahr 2023 erfolgen.
In Ottensen wurde ein Teilstück der zukünftigen Veloroute 1 fertiggestellt. Die Bleickenallee ist nunmehr wieder zwischen Hohenzollernring und Fischers Allee befahrbar. Die Gefährdungsstreifen wurden beseitigt - es gibt nun etwas mehr Raum für Radfahrende auf den neuen Radspuren.
Im Kreuzungsbereich mit dem Hohenzollernring wurde eine besomdere Neuerung eingerichtet: Radfahrende können stadtauswärts unproblematisch geradeaus die Kreuzung queren.
ÖBB in partnership with DB, SBB/CFF/FFS and SNCF for European night train network
Aktualisiert am 14.12.2020
Quelle: Deutsche Bahn
Gestern verständigten sich die Bahnchefs von DB, ÖBB, SBB und SNCF auf eine Kooperation im europäischen Nachtreiseverkehr. In ihrem Memorandum of Understanding erklärten die Bahnen den schrittweisen Ausbau des Nachtzugverkehrs, der von den ÖBB unter der Marke "Nightjet" betrieben wird.
"As part of the overall efforts within the European Union to reduce carbon dioxide emissions and support sustainable travel, night trains can form an ideal supplement for cross border services.
DB, ÖBB, SBB and SNCF have joint forces to support the development of further night train services in Europe. We believe, that:
• Developing night trains helps to reduce CO2 emissions and supports the Paris Agreement of 2015 on climate protection
• Night trains can become a key element of a sustainable and environmentally friendly mobility and its integration in a global daily European rail network is important
• Cross-border night train services are operationally challenging and require a joint effort and political support
DB, ÖBB, SBB and SNCF have signed a Memorandum of Understanding to set the framework for a future collaboration for night train services. The parties plan to offer new night trains such as
December 2021: Vienna-Munich-Paris and Zurich-Amsterdam
December 2023: Vienna/Berlin-Brussels/Paris
December 2024: Zürich-Barcelona
Our efforts will be part of a larger scheme to work towards better international services within Europe."
Die Deutsche Bahn hatte bis Dezember 2016 schrittweise das europaweite Nachtzugnetz - zuletzt unter der Marke "Citynightline" - eingestellt. Es umfasste u.a. die Endpunkte Kopenhagen, Hamburg, Amsterdam, Paris, Zürich, Mailand, Rom, Venedig, München (Innsbruck), Wien, Prag und Berlin.
Quelle: dutch-it.eu
Nach Rückzug der Deutschen Bahn aus dem Nachtzugverkehr übernahmen
die ÖBB alle noch vorhandenen hochwertigen Schlafwagen sowie einen Teil
der Liegewagenflotte von der DB und bot die ehemals als Citynightline
bedienten Linien in ihrer Regie an: Hamburg / Berlin - Zürich, Hamburg -
München neu verlängert bis Innsbruck sowie Düsseldorf - München
ebenfalls verlängert bis Innsbruck, München - Rom und München - Venedig.
Derzeit
bedienen die ÖBB (abgesehen von den Einschränkungen durch die
Corona-Pandemie) folgende Linien, die Deutschland berühren: Hamburg -
Zürich, Hamburg - München - Innsbrück, Hamburg - Wien, Brüssel /
Düsseldorf - Köln - München - Innsbrück, Brüssel / Düsseldorf - Köln -
Wien, München - Venedig, München - Rom. Ohnehin wollen die ÖBB ab Februar 2021 ihre Linien Wien - Düsseldorf und Innsbruck - Düsseldorf über Düsseldorf hinaus bis Amsterdam verlängern. Damit wird die ehemals als Citynightline angebotene und im Dezember 2016 eingestellte Relation Amsterdam - München (- Innsbruck) wieder über eine regelmäßige Nachtzugverbindung verfügen.
Geplant sind nun laut
Vereinbarung der ÖBB mit den Partnerbahnen die Wiederaufnahme folgender
ehemaliger Citynightline-Verbindungen:
Amsterdam - Zürich (ab Dezember 2021 - von DB eingestellt 2016)
Paris - München - verlängert bis Wien (ab Dezember 2021 - von DB eingestellt 2014)
Brüssel - Berlin (ab Dezember 2023 - von DB eingestellt 2008)
Paris - Berlin (ab Dezember 2023 - von DB eingestellt 2014)
Ab
Dezember 2022 soll es die Wiederaufnahme der Linie Zürich - Rom geben,
die ehemals von den SBB betrieben wurde. Und ab Dezember 2024 soll es
die Wiederaufnahme der Linie Zürich - Barcelona geben, die ehemals mit
komfortablen Talgozügen der RENFE betrieben wurde. Für die Erweiterung des Angebots soll es ab 2022 neu entwickelte Zugkompositionen geben, die die ÖBB bei Siemens in Auftrag gegeben haben.
Gemeinsam mit @SiemensMobility bauen wir für euch den Nightjet der Zukunft. Werft einen ersten Blick ins Innere unserer neuen Nachtzüge die ab 2022 für euch im Einsatz sein werden 😍#nightjetliebe#nightjet
Die jetzt bei den ÖBB im Einsatz befindlichen rund vierzig Schlafwagen, die 2016 von der DB übernommen wurden, waren ab 2003 in Dienst gestellt worden und wurden ebenfalls bei Siemens gebaut.
"Die ÖBB betreibt erfolgreich auch in Deutschland Nachtzüge. [...] Von der DB wurden sie vor wenigen Jahren eingestellt. Nicht wegen fehlender Nachfrage, sondern wegen zu alter Wagen, die man nicht erneuern wollte. Gute Nacht, liebe Deutsche Bahn"https://t.co/Tgz4db7Q5t
Auch die
schwedische Regierung plant ins internationale Nachtzuggeschäft
einzusteigen. Geplant sind Verbindungen von Stockholm / Malmö nach Hamburg,
Köln und Brüssel.
Weiterhin bietet das Unternehmen RDC unter
Beteiligung von BTE seit diesem Jahr unter der Marke "Alpen-Sylt-Nachtexpress"
die nicht täglich verkehrende Nachtzugverbindung Westerland - Hamburg -
Frankfurt - München - Salzburg an. Die Züge sind aus Liegewagen, die ehemals der DB gehörten, zusammengestellt. Schlafwagen werden nicht angeboten. Wegen der Corona-Pandemie ist der Service derzeit eingestellt. Weitere saisonal verkehrende Nachtzuglinien gibt es unter der Marke "Urlaubs-Express" mit Zielen in Österreich und Norditalien.
Welche Bedeutung internationale Nachtreiseverbindungen vormals - vor der Konkurrenz der heute gar äußerst billigen Fluglinien - hatten, kann einem Beitrag der NDR Nordschau von 1963 [Link nun korrigiert] entnommen werden, die im NDR-Retro-Archiv eingestellt wurde. Darin werden mehrere internationale Nachtzugverbindungen zu Zeiten der Deutschen Bundesbahn erwähnt, wie z.B. Paris-Skandinavien-Express, Holland-Skandinavien-Express, Nord-West-Express, Nord-Express, Alpen-Express (Kopenhagen - Rom), München-Express, Hispania-Express (Hamburg - Barcelona).
Für Radfahrende ergeben sich mit
Nachtzugverbindungen z.B. viele interessante Möglichkeiten, Radurlaube im In- und Ausland mit dem
eigenen Fahrrad zu unternehmen.
Die Elbchaussee soll bald umgebaut werden und z.T. separate Radverkehrsanlagen erhalten. Die Vorbereitungen für den Umbau sollen schon nächsten Januar beginnen. Die eigentlichen Straßenumbauarbeiten sollen im Mai 2021 starten und ende 2023 abgeschlossen sein. Radfahrende sollen erstmals Radfahrstreifen oder Schutzstreifen erhalten. Eine Verbesserung der Verhältnisse für Radfahrende ist angebracht, da die parallel am Elbufer verlaufenden Fernradwege (Elberadweg, Nordseeküstenradweg) sowie die Freizeitroute 8 auf einem längeren Stück (rund ein Kilometer) unterbrochen sind (Radfahrende sollen sich in Gehende verwandeln) und keine Alternativstrecke ausgewiesen ist. Die Idee eines Radwegs am Elbstrand scheiterte nach einem Bürgerbegehren. Die Initiative gegen den Elbstrandradweg forderte dagegen Verbesserungen für Radfahrende entlang der Elbchaussee als Alternative für den abgelehnten Strandradweg.
Der Kanton Basel Stadt will die Verkehrssicherheit für Velofahrende neben Tramgleisen erhöhen. Das Tiefbauamt wird in diesen Wochen Markierungs- und Signalisationsarbeiten durchführen, um Velofahrende nicht mehr zwischen Stehzeugen und Tramgleisen in Gefahr zu bringen.
Bislang gab und gibt es in Basel zahlreiche Stellen, an denen für Velofahrende
zwischen Stehzeugen am Strassenrand und den Tramschienen nur wenig
Platz vorhanden ist. Velofahrende geraten dadurch häufig in Bedrängnis.
Solche beengten Platzverhältnisse würden jedoch weder den geltenden
nationalen Normen noch der Zielsetzung entsprechen, wonach sämtliche Straßen, die
für den Veloverkehr geöffnet sind, sicher gestaltet sein müssten. Das
Bau- und Verkehrsdepartement will daher an neuralgischen Stellen Stehzeugeplätze aufheben, die zu geringe
Abstände zu Tramgleisen aufweisen. In einem ersten Schritt sollen
rund 180 Stehzeugeplätze in zunächst fünf Straßen dort aufgehoben werden, wo der Abstand zwischen Stehzeug
und Tramgleis lediglich einen Meter oder noch weniger beträgt.
Mit weiteren 350 Stehzeugeplätzen, die in den nächsten Monaten folgen sollen, will der Kanton insgesamt rund zwei Prozent seiner 27.000 Stehzeugeplätze im Straßenraum für die Sicherheit der Velofahrenden aufheben.
Die Jenfelder Straße wurde zwischen Schimmelmannstraße / Kühnstraße und Jenfelder Allee für die zukünftige Veloroute 7 umgestaltet. Leider haben viele Stehzeugehalter sich nich nicht an die neuen Bedingungen angepasst. Nun soll mittels Absperrelementen nachgeolfen werden.
"Nach der baulichen Umgestaltung der Jenfelder Straße wurde festgestellt,
dass das für Tempo-30-Zonen gebotene Parken am rechten Fahrbahnrand
vielfach nicht praktiziert wird, sondern dass die Fahrzeuge unerlaubt
auf den Nebenflächen geparkt werden. Gemäß eines Beschlusses der Bezirksversammlung ist daher vorgesehen, durch das Setzen von
Eichenspaltpfählen und Pollern in den Nebenflächen das Parken am rechten
Fahrbahnrand zu fördern und einen regelkonformen Zustand herzustellen."
Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) plant die Wellingsbütteler Landstraße ab Mitte nächsten Jahres für einen Zeitraum von drei bis fünf Jahren wegen einer Grundinstandsetzung inklusive Sielerneueurng komplett zu sperren. Bislang gibt es dort eher kümmerliche Radverkehrsanlagen - soweit überhaupt noch vorhanden. Zwischen der Kreuzung mit der Fulsbütteler Straße und der U-Bahnstation Klein Borstel sind beidseitig Hochbordradwege vorhanden. Zwischen der U-Bahntrassse und Borstels Ende (Bezirksgrenze) ist auf der Südseite ein schmaler Gehweg (laut LSBG 1,5 Meter schmal) vorhanden, den Radfahrende bei Schritttempo unter äußerster Vorsicht befahren dürfen. Sie radeln im Dooringbereich zwischen Stehzeugen und z.T. hohen Grundstückseinfriedungen.
Auf der Nordseite ist mehr oder weniger noch ein schmaler Fakeradweg (Radwegbreite laut LSBG 0,74 Meter) vorhanden, der jedoch an Bäumen stark beschädigt oder unterbrochen ist, neben Stehzeugen vollkommen im Dooringbereich liegt. Auf dem Radweg auf der Nordseite war zu Zeiten der ehemaligen Radwegbenutzungspflicht sogar der Zweirichtungsradverkehr angeordnet, obwohl der Gegenverkehr darauf selbstverständlich nicht stattfinden konnte.
Im Rahmen des geplanten Umbaus sollen beidseitig durchlaufende Schutzstreifen entstehen. Für durchgängige Radfahrstreifen oder Radwege fehlt die erforderliche Straßenraumbreite - unter Berücksichtigung des Erhalts der vorhandenen Straßenbäume. Für beidseitige Radfahrstreifen müssten die Straßenbäume auf einer Straßenseite gefällt werden. Für den Erhalt des schmalen Radwegs auf der Nordseite wurde sich nicht entschieden, da es bislang mehr Unfälle mit Radfahrenden auf den Nebenflächen gab und weiterhin Konflikte mit Gehende zu befürchten sind, da der angrenzende Gehweg ohnehin nur schmal ausfallen würde (1,45 Meter laut LSBG). Die Unfälle mit Radfahrendenbeteiligung innerhalb der letzten drei Jahre:
lange Hundeleine war quer über den Geh- / Radweg gespannt, in der sich ein Radfahrer verhedderte
Fußgänger betrat den Gehweg unachtsam vom Grundstück und kollidierte mit Radfahrer
ein Pkw wurde rückwärts vom Grundstück zurückgesetzt, ohne auf einen Radfahrenden zu achten
Dooringunfälle
ein Eigenunfall
abbiegender Pkw, dessen Fahrer einen Radfahrenden nicht beachtete
Unfall mit zwei sich entgegenkommenden Radfahrenden
Pkw-Fahrer rammte Radfahrer auf der Fahrbahn - von hinten
Aus den Erfahrrungen mit dem Umbau der Weidestraße und den Unfallauswertungen vor und nach deren Umbau, in der ebenfalls Schutzstreifen das vormalige Gehwegradeln ersetzten, befürworten die Planenden des LSBG die Variante mit den nun präferierten "Schutzstreifen". Die Restfahrbahn zwischen den "Schutzstreifen" soll eine Breite von 4,5 Metern erhalten. Radfahrende werden allerdings ebenso wie bislang beim Radeln auf der Fahrbahn auch damit leben müssen, von Autofahrenden eng überholt zu werden, auch wenn dies selbstverständlich nicht zulässig ist.
Laut Abendblatt kritisiert die Bezirks-CDU den geplanten Umbau. Sie würde sich einer Bürgereingabe anschließen, die vorschlug, den parallelen Straßenzug Stübeheide - Borstels Ende - Sanderskoppel - Barkenkoppel durchgängig als Fahrradstraßen einzurichten. Es würden bei Nutzung der Umfahrung dann noch etwa 300 Meter bis zum U-Bahnhof Klein-Borstel auf beengten Straßenprofil der Wellingsbütteler Landstraße zurückgelgt werden müssen. Bliebe aber immer noch eine Lösung für radfahrende Anwohnende zu suchen: Auch wenn die jetzige Fahrbahnbreite bzw. das Fahrbahnprofil beibehalten würde, würden Radfahrende auch weiterhin auf der Fahrbahn zu eng überholt werden, wenn nicht drastische Sanktionen und Überwachung erfolgen würden. Eine andere Bürgereingabe (Drucksacke 21-1737) begrüßt zwar die geplante Verbreiterung der Fahrbahn, hält diese aber nicht für ausreichend. Für den Abschnitt Stübeheide - U-Bahnhof Klein borstel wird Tempo 30 angeregt. Unter Berücksichtigung der Ausweichroute über Stübeheide - Sanderskoppel - Barkenkoppel sowie dem Schulkinderverkehr zum Gymnasium und der Albert-Schweitzer-Schule bliebe dieser Engpass weiterhin zwangsläufig bestehen.
Dauerhaft unbenutzbare benutzungspflichtige "Radwege" sollen erneuert werden
Im Zuge des Umbaus sollen auch die "Radwege" der Fuhlsbütteler Straße zwischen Ratsmühlendamm und der Kreuzung mit der Wellingsbütteler Landstraße erneuert werden. Diese sind zwar benutzungspflichtig, aber selbst gemäß LSBG unbenutzbar: Der "Radweg" sei stellenweise nur 0,4 Meter schmal. Radfahrende müssen seit Jahrzehnten in dem Abschnitt trotz Radwegbenutzungspflicht immer noch die Fahrbahn benutzen. Im Sommer 2020 war aufgrund dauerhaft unterlassener Instandhaltung noch eine Restbreite von 0,2 Metern übrig.
Düsseldorf: Deutsche Bahn beschränkt seit heute Call-a-Bike-Leihradsystem auf nur noch eine Station
Die Deutsche Bahn schränkt ab heute ihr Leihräderangebot in Düsseldorf auf nur noch eine feste Ausleihstation am Hauptbahnhof ein. Grund für den Rückzug des Leihradsystems ist ein Rechtsstreit mit der Stadt Düsseldorf, bei dem die Deutsche Bahn als Betreiber von Call-a-Bike eine Niederlage beim OVG Münster erlitt.
"Die “Call a Bike“-Mietfahrräder der Deutschen Bahn dürfen in Düsseldorf nicht weiter im öffentlichen Straßenraum, etwa auf Gehwegen, abgestellt werden. Dies hat das Oberverwaltungsgericht heute im Eilverfahren entschieden und den vorausgehenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf geändert. Die Stadt Düsseldorf hatte der Antragstellerin, der Deutsche Bahn Connect GmbH, per Ordnungsverfügung aufgegeben, die “komplette Leihfahrräderflotte“ aus dem öffentlichen Straßenraum zu entfernen und das Abstellen der Fahrräder auch in Zukunft zu unterlassen, weil die dafür erforderliche Sondernutzungserlaubnis fehle. Auf Antrag des Unternehmens hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf mit Eilbeschluss vom 15. September 2020 die Nutzung des öffentlichen Straßenraums vorläufig weiter zugelassen, weil das Aufstellen und Anbieten der Mietfahrräder keine Sondernutzung sei. Die dagegen gerichtete Beschwerde der Stadt Düsseldorf hatte Erfolg. Zur Begründung seines Eilbeschlusses hat das Oberverwaltungsgericht ausgeführt: Die Ordnungsverfügung sei voraussichtlich rechtmäßig. Das stationsunabhängige Aufstellen der Fahrräder im öffentlichen Straßenraum zwecks Vermietung sei eine Sondernutzung, wofür die Antragstellerin nicht die erforderliche Erlaubnis habe. Die Nutzung des öffentlichen Straßenraums durch das Abstellen der Fahrräder sei kein Gemeingebrauch.Denn die Straße werde hier nicht vorwiegend zum Verkehr genutzt; insbesondere seien die Mieträder nicht nur zum Parken abgestellt. Nach dem Geschäftsmodell der Antragstellerin (“Call a Bike“) stünden sie zwar auch zwecks späterer Wiederinbetriebnahme im Straßenraum. Im Vordergrund stehe aber der gewerbliche Zweck, mit Hilfe des abgestellten Fahrrads den Abschluss eines Mietvertrags zu bewirken. Die Nutzung der Straße unterscheide sich insofern nicht von sonstigem Straßenhandel, der regelmäßig als Sondernutzung zu qualifizieren sei. Die deshalb erforderliche Sondernutzungserlaubnis liege nicht vor, die Antragstellerin habe eine solche auch nicht beantragt. Der Beschluss ist unanfechtbar."
Das Ergebnis des Rechtsstreits dürfte übertragbar sein auf andere Leihsysteme, wie z.B. E-Scooter.
Gehende müssen nicht mehr auf die Fahrbahn ausweichen
Die Verkehrsschikane an der Baustelle St. Pauli Hafenstraße ist heute aufgehoben. Gehende müssen an der Baustelle nicht mehr auf die Fahrbahn ausweichen. Der zuvor angeordnete Radweg dient wieder als Gehweg. Radfahrende fahren stadtauswärts auf der Fahrbahn, stadteinwärts besteht auch die Möglichkeit, den Gehweg bei Schritttempo zu beradeln.
Grund für die schnelle Beseitigung der nicht regelkonformen Anordungen war die hartnäckige Beschwerde eines fachkundigen Bürgers. Die Polizei, die zunächst kein Problem in der sonderbaren Verkehrsführung entdeckt haben wollte (Gehende sollten die Fahrbahn benutzen), will die Anordnungen noch am Sonntag geändert haben. Offenbar besteht noch erheblicher Schulungsbedarf bei den Polizeidienststellen, wo auch die örtlichen Straßenverkehrsbehörden angesiedelt sind.
Im Bereich einer Baustelle auf der St. Pauli Hafenstraße werden Gehende derzeit gezwungen die Fahrbahn zu benutzen. Die Baustelle von Hamburg Wasser befindet sich neben dem Alten Elbtunnel. Der Gehweg stadtauswärts ab Davidstraße wurde zum benutzungspflichtigen Radweg deklariert. Da somit kein Gehweg mehr vorhanden ist, müssen Gehende gemäß StVO auf die Fahrbahn ausweichen.
"(1) Wer zu Fuß geht, muss die Gehwege benutzen. Auf der Fahrbahn darf
nur gegangen werden, wenn die Straße weder einen Gehweg noch einen
Seitenstreifen hat. Wird die Fahrbahn benutzt, muss innerhalb
geschlossener Ortschaften am rechten oder linken Fahrbahnrand gegangen
werden; außerhalb geschlossener Ortschaften muss am linken Fahrbahnrand
gegangen werden, wenn das zumutbar ist. Bei Dunkelheit, bei schlechter
Sicht oder wenn die Verkehrslage es erfordert, muss einzeln
hintereinander gegangen werden."
Die neue Regelung wird allerdings nicht akzeptiert. Ausnahmslos alle Gehenden nutzen regelwidirg den Radweg. Durch die Wildgehenden kommt es zu Konflikten mit Radfahrenden.
Radfahrende stadtauswärts sollen ab Davidstraße auf den links eingerichteten Radweg wechseln. Dieser endet jedoch an der nächsten Einmündung von linksmit äußerst schlechten Sichtbedngungen. Ab dieser Ausfahrt vom Alten Elbtunnel müssen Radfahrende wiederum auf die Fahrbahn wechseln - trotz Baustellenberich. Der linksseitige Gehweg ist für Radfahrende nicht freigegeben oder verpflichtend zur Benutzung angeordnet.
Doch auch bei Radfahrenden führt der Zwang, für einen relativ kurzen Abschnitt ohne Not auf die linke Straßenseite, danach wiederum auf die rechte Straßenseite zu wechseln, auf Akzeptanzprobleme. Zahlreiche Radfahrende fahren dennoch im Bereich des angeordneten linken Radwegs auf der Fahrbahn weiter.
