 |
| © Stefan Warda |
Laut einer Mitteilung der SHZ fordert die Hamburger AfD während der Coronakrise die Parkraumüberwachung auszusetzen. Nach AfD sollen Autofahrende Geh- und Radwege zuparken dürfen, um ausschließlich deren Gesundheit zu schützen - und die anderer (die vermutlich nicht AfD wählen) zu gefährden. Schließlich sei es derzeit gesünder, statt mit dem ÖV ausschließlich mit dem Auto zu fahren. Die Afd vertritt den Anspruch, Hamburgs einzige "Autofahrerpartei" zu sein.
 |
| © Stefan Warda |
 |
| © Stefan Warda |
Mehr . . . / More . . . :
.
Die sind doch total bekloppt!
AntwortenLöschenAber sie haben das tatsächlich als Antrag "In Zeiten von Corona auf Knöllchen verzichten", Drs. 22/65, https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/70174/in_zeiten_von_corona_auf_knoellchen_verzichten.pdf in die Bürgerschaft eingebracht.
AntwortenLöschenDass die Gewaltenteilung verbietet, die Exekutive auf eine bestimme Ermessensausübung durch Parlamentsbeschluss festgelegt wird, ist geschenkt. Aber wie ich vermute, hat die Bürgerschaft z.Zt. Besseres zu tun als diesen Unsinn zur ewigen Schande der AFD-Fraktion im Archiv zu versenken.