Kampffahrer in Hamburg mit 140 km/h statt mit 60 km/h unterwegs - in Österreich würde seine Tatwaffe für immer eingezogen

 

 Aktualisiert um 13.54 Uhr

© Stefan Warda

 

Seit 1. März gelten in Österreich neue Regeln für Kampffahrende: Laut taz ["Wenn das Auto zur Waffe wird"] sehe eine Novellierung der StVO vor, dass Autos von Kampffahrenden bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 80 km/h innerorts (90 km/h außerorts) beschlagnahmt und in weiterer Folge versteigert werden können. Für Wiederholungstäter würden niedrigere Geschwindigkeitsgrenswerte (60 km/h innerorts, 70 km/h außerorts) gelten. Österreichs Verkehrsministerin Leonore Gewessler soll in diesem Zusammenhang das Auto als Waffe benannt haben.

 

"Es gibt eine Geschwindigkeit, bei der wird das Auto zur Waffe. Wir setzen dem nun ein Ende und sorgen dafür, dass den Tätern ihre Tatwaffe in Zukunft sofort und dauerhaft aus der Hand genommen werden kann."

Auch in der Schweiz gelten im Vergleich zu unserer Autonation wesentlich strengere Regelungen, um rücksichtslose und uneinsichtige Kampffahrende zu disziplinieren.

Die Hamburger Polizei erwischte letzten Mittwoch am Höltigbaum einen jungen Kampffahrenden, der dort statt mit max. 60 km/h auf knapp 140 km/h beschleunigt haben soll. Auto und Führerschein des 20-Jährigen seien vorerst beschlagnahmt worden.

 

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• Schweiz zieht Raserfahrzeuge zur Verwertung ein

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Sicherheitswarnung: Obikes nicht benutzen

Warning: Do not use obikes

Obike in Hamburg - © Stefan Warda

Die eidgenössische Beratungsstelle für Unfallverhütung (BFU) warnt vor dem Gebrauch von Obikes. Darauf weist das eidgenössische Büro für Konsumentenfragen (BFK) hin. Aufgrund ungenügender Bremskraft bestehe ein erhöhtes Unfallrisiko. Sicherheitstechnische Prüfungen hätten ergeben, dass die Bremskraft der Obikes ungenügend sei und auch bei korrekt eingestellten Bremsen nicht den Vorschriften entspreche. Benutzern wird geraten, Obikes nicht mehr zu verwenden.

In Schleswig-Holstein ist der Verkauf verboten: Obike in Hamburg - © Stefan Warda

Schon im letzten Jahr hatten das schleswig-holsteinische Verbraucherschutzministerium und die hamburgische Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Warnungen ausgesprochen bzw. den Verkauf verboten.


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• Hamburger Verbraucherschutzbehörde warnt vor Obikes - Schleswih-Holstein verbietet Obike-Verkauf

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Kanton Basel Stadt will schweizweites geregeltes Rechtsabbiegen bei Rot für Radler

Turning right with red light should become legalized in Switzerland

Der Kanton Basel Stadt testete an vier Kreuzungen das geregelte Rechtsabbiegen für Radler bei Rotlicht. Nach Abschluß einer einjährigen Testphase empfehlen die Basler die Regelung auf die gesamte Schweit auszudehnen. 

Das Basler Bau- und Verkehrsdepartement beantragte beim Bundesamt für Straßen den bisherigen Verkehrsversuch auszudehnen. Zusätzlich soll die Signalisationsverordnung geändert werden, damit die neue Regelung dauerhaft schweizweit eingeführt werden kann. Die Basler hatten während der einjährigen Versuchsphase keine sicherheitsrelevanten Risiken feststellen können. Die vier eingerichteten Pilotkreuzungen waren bezüglich Konflikten und Unfällen unauffällig.

In Basel zeigte sich, dass die Velofahrenden an den Kreuzungen Steinengraben/Kanonengasse, Steinengraben/Leonhardsstrasse sowie Klingelbergstrasse/Schanzenstrasse die Möglichkeit, bei Rot rechtabzubiegen, rege genutzt haben. Und auch die erlaubte Veloquerung bei Fussgängergrün an der Kreuzung Mülhauserstrasse/Elsässerstrasse fand guten Zuspruch.

Die liberale Verkehrsregelung dieser Versuche führte zu deutlich weniger Konflikten zwischen Velos und Motorfahrzeugen und fand auch bei Fussgängern eine gute Akzeptanz. Unfälle gab es keine. Autofahrer profitieren insofern davon, dass bei grüner Ampel keine Velos die Weiterfahrt verzögern, da diese bereits bei Rot fahren durften. Zudem wurden an den vier Kreuzungen tendenziell – insbesondere mit einem zuführenden Radstreifen – weniger Verstösse gegen die Verkehrsregeln beobachtet, als in der Vergleichsperiode vor der Einführung des Pilotversuchs.

Aus diesen Gründen will das Bau- und Verkehrsdepartment beim Bundesamt für Strassen beantragen, den Pilotversuch auszudehnen und zu verlängern. Es gilt abzuklären, ob die neuen Regelungen auch nach Demontage der orangen Informationstafeln vor Ort verstanden werden und wie sie sich über einen längeren Zeitraum auswirken. Zeitgleich beantragt das Bau- und Verkehrsdepartment in Absprache mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement beim Bund die notwendige Änderung der Signalisationsverordnung, damit die Verkehrsregelung des Pilotversuchs dauerhaft angewendet werden kann. 

Laut Basler Zeitung dämpft das Bundesamt für Straßen (Astra) die Hoffnungen des Kanton Basel für eine dauerhafte und schweizweite Regelung. Die Experten des Astra zweifelten die Wissenschaftlichkeit des Basler Verkehrsversuchs an. Dagegen zeigten sich die Städte Zürich und Bern sehr interessiert an dem Basler Modell.



Mehr . . . / More . . . :

• Pilotversuch für velofreundliche Lichtsignalanlagen ist ein Erfolg - BVD beantragt beim Bund Rechtsänderung (Bau- und Verkehrsdepartement, 22.09.2014)
• Basel erlaubt Velofahrern Rechtsabbiegen bei Rot

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Basel erlaubt Velofahrern Rechstabbiegen bei Rot

Basel Allows Cyclists to Turn Right on a Red Light

"Grünpfeilregelung" für Velofahrer in Basel

Seit etwa fünf Wochen läuft in Basel ein Forschungsprojekt für velofreundliche Lichtsignalanlagen. Der Kanton Basel-Stadt beteiligt sich an einem Forschungsauftrag „Langsamverkehrsfreundliche Lichtsignalanlagen“ der Schweizerischen Vereinigung der Verkehrsingenieure (SVI) und führt als erste und einzige Schweizer Stadt einen Pilotversuch durch. Radfahrer dürfen an vier beampelten Kreuzungen trotz Rotlicht rechts abbiegen. Für die Durchführung des achtzehn Monate dauernden Pilotprojekts war eine Sondergenehmigung des Bundes nötig, da es den bestehenden Verkehrsregeln widerspricht. Ziel ist es die Verkehrsführung zu verbessern und die Wartezeiten für Velofahrende an den Versuchsanlagen zu verringern. Kritisch begleitet wird das Projekt von Fussverkehr Schweiz. Es wird befürchtet, dass es vermehrt zu Kollisionen zwischen Radlern und Fussgängern käme.

Für das Pilotprojekt wurden vier unterschiedliche Kreuzungen ausgewählt, um Erfahrungen mit unterschiedlichen Verkehrsabläufen und Anforderungen zu sammeln:

• Steinengraben / Kanonengasse

• Steinengraben / Leonhardsstraße

• Klingelbergstraße / Schanzenstraße

• Mülhäuserstraße / Elsässerstraße

Für den eineinhalbjährigen Pilotversuch stehen 60.000 Schweizer Franken zur Verfügung. Nach der Auswertung der aus dem Pilotversuch gewonnen Erkenntnisse durch die Schweizerische Vereinigung der Verkehrsingenieure entscheidet das Bundesamt für Straßen, ob diese neuen Verkehrsregeln bei Lichtsignalanlagen in der Schweiz dauerhaft eingeführt werden sollen. Dazu bedarf es einer Änderung der Signalisationsverordnung durch den Bundesrat. 

hamburgize besichtigte die Kreuzung Kanonengasse / Steinengraben. Die dort angewandte Lösung entspricht in etwa dem Grünpfeil nach Deutscher Straßenverkehrs-Ordnung.

© Kanton Basel-Stadt, Mediensammlung

Mehr . . . / More . . . :

• Pilotversuch für velofreundliche Lichtsignalanlagen gestartet - Basel nimmt schweizweit Vorreiterrolle ein (Bau- und Verkehrsdepartement, 17.06.2013)

• Basler Velofahrer dürfen bei Rot rechts abbiegen (Basler Zeitung, 18.06.2013)

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Schweiz zieht Raserfahrzeuge zur Verwertung ein

Switzerland confiscates speeder cars to exploitation

Während in Deutschland durch die Ramsauersche Reform des Punktesystems Rasen wieder attraktiver geworden ist, haben Raser in der Schweiz ab 2013 weniger zu lachen. Rasen ist dort kein Kavaliersdelikt wie im Autoland Deutschland, wo der Autominister von seiner wichtigen Arbeit von "Kampfradlern" abgelenkt wird. Das Begehren der von Roadcross Schweiz unterstützten Volksinitiative "Schutz vor Rasern" führt zum kommenden Jahreswechsel zu einer Änderung des Strafgesetzbuches.

• Es wird ein Straftatbestand „Raserei“ gelten, der dafür sorgen wird, dass rücksichtslose Raser zu Gefängnisstrafen verurteilt werden, auch wenn sie niemanden schwer verletzt oder getötet haben (Detailtext am Ende der MM).
  
• Rasern wird der Führerausweis neu für mindestens zwei Jahre entzogen, im Wiederholungsfall lebenslänglich.
  
• Raserfahrzeuge werden eingezogen und verwertet.
  
• Ab 2015 erhalten Raser den Führerausweis mit der Auflage zurück, während fünf Jahren nur noch Motorfahrzeuge zu führen, die mit einem Datenaufzeichnungsgerät (Blackbox) ausgerüstet sind. 

Ab dem 1. Januar 2013 gilt von Gesetzes wegen als Raser, wer die vorgeschriebene Geschwindigkeit wie
folgt überschreitet:
30 km/h-Zone: um 40 km/h / gefahrene 70+ km/h
innerorts (50 km/h): um 50 km/h / gefahrene 100+ km/h
ausserorts (80 km/h) um 60 km/h / gefahrene 140+ km/h
Autobahn (120 km/h) um 80 km/h / gefahrene 200+ km/h
Ebenso gilt als Raser, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich durch waghalsiges Überholen oder Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen mit Motorfahrzeugen.

Definition des Raserstraftatbestandes:
Art. 90 Absatz 2bis

Mit Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren bestraft wird, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich durch besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, waghalsiges Überholen oder Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen mit Motorfahrzeugen.

Absatz 2bis ist in jedem Fall erfüllt, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten wird um:

1. mindestens 40 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 30 km/h beträgt;
   
2. mindestens 50 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 50 km/h beträgt;
   
3. mindestens 60 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 80 km/h beträgt;
   
4. mindestens 80 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 120 km/h beträgt.

Einziehung und Verwertung von Motorfahrzeugen

Art. 90a

1 Das Gericht kann die Einziehung eines Motorfahrzeugs anordnen, wenn:

a. damit eine grobe Verkehrsregelverletzung in skrupelloser Weise begangen wurde, und

b. der Täter durch die Einziehung von weiteren groben Verkehrsregelverletzungen abgehalten werden kann.

2 Das Gericht kann die Verwertung des Motorfahrzeugs anordnen und die Verwendung des Erlöses, unter Abzug der Verwertungs- und Verfahrenskosten, festlegen.

Längerer Führerausweis-Entzug bei Rasern:

Art. 16c Abs. 2abis

Nach einer schweren Widerhandlung wird der (…) Führerausweis entzogen für mindestens zwei Jahre (…) Artikel 90 Absatz 2ter ist anwendbar (Raserdefinition)

Art. 16d Abs. 3

Der Ausweis wird für immer entzogen:

1. Unverbesserlichen Personen
   
2. Personen denen der Ausweis in den letzten fünf Jahren bereits einmal gestützt auf Artikel 16c Absatz 2 Buchstabe abis entzogen werden musste.

Ausweisentzug und Wiedererteilung

Art. 15d

1) Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese

einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei:

(…)


c. Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen;


Art. 17 Abs. 4

(…) Erfolgte der Entzug gestützt auf Artikel 16d Absatz 3 Buchstabe b kann der Ausweis frühestens nach zehn Jahren und nur aufgrund einer positiven verkehrspsychologischen Beurteilung wieder erteilt werden.

Art. 17a  

Datenaufzeichnungsgeräte und Alkohol-Wegfahrsperren

Als Auflage bei Wiedererteilung des Führerscheins nach einem Raserdelikt werden Datenaufzeichnungsgeräte und Alkohol-Wegfahrsperren in Autos von wegen Raserei verurteilter Personen installiert.

Mehr . . . / More . . . :

• Schutz vor Rasern reicht aus: Initiative zurückgezogen (BZ, 04.11.2012)

• Ramsauer hilft den Rasern (ZEIT, 09.02.2012)

• Bußgelder werden erhöht

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Schutzstreifen außerorts - Modellversuch im Hamburger Umland

Cycle lanes out of town - pilot in the Hamburg area

Bald auch in Deutschland? - Schutzstreifen außerorts in Frankreich
Coming to Germany soon? - Cycle lanes out of town in France

Radfahrstreifen und Schutzstreifen gibt es in Deutschland bislang nur innerorts. Die Straßenverkehrs-Ordnung sieht Schutzstreifen außerorts nicht vor. Das Bundesverkehrsministerium hat daher nun das Forschungsprojekt "Schutzstreifen außerorts - Modellversuch zur Abmarkierung von Schutzstreifen außerorts und zur Untersuchung der Auswirkungen auf die Sicherheit und Attraktivität im Radverkehrsnetz" in Auftrag gegeben. Neben der Stadt Köln soll sich daran auch der Kreis Stormarn beteiligen. Ab 2013 soll es im Hamburger Umland auf voraussichtlich drei ausgewählten Strecken versuchsweise Schutzstreifen geben. Durch Verzicht auf die Mittellinie kann somit auf Landstraßen ohne Radwegen das Tempo für den Kfz-Verkehr gedrosselt und gleichzeitig unsicheren Radfahrern ein eindeutiger Raum auf der Fahrbahn kenntlich gemacht werden. Im Ausland sind Schutzstreifen und Radfahrstreifen außerorts seit langem gängige Praxis, z.B. in den Niederlanden, der Schweiz oder auch Frankreich.

Schutzstreifen in der Schweiz
Cycle lanes in Switzerland

Mehr . . . / More . . . :

• Stormarn testet Straße mit Radfahrstreifen (Hamburger Abendblatt, 27.08.2012)

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Keine Velohelmpflicht in der Schweiz - Nationalrat stimmt für Eigenverantwortung

No helmet obligation in Switzerland

Spiel mit der Angst: Radfahren sei gefährlich

Mit 128 zu 55 Stimmen stimmte am Dienstag der Schweizer Nationalrat gegen ein Helmobligatorium. Damit wurde der befürchtete Helmzwang für die Schweizer Radfahrer abgewendet. Auch wurde ein Mindestalter für Radfahrer aufgehoben.


Mehr:
Nationalrat will bei Rasern durchgreifen (blick 20.12.2011)

Die angenehme Baustelle: Ein Beispiel aus Basel

The pleasant construction site: An example from Basel

Baseler Baustelle: Schutzstreifen für Velofahrer auf der Behelfsbrücke

Baustellen können auch anders sein als die gemeine Hamburger Baustelle. Ein positives Beispiel habe ich in Basel vorgefunden. Im Stadtteil Kleinhüningen wird unmittelbar vor der Landesgrenze zu Deutschland eine Straßenbrücke abgerissen und als vorübergehenden Ersatz gibt es parallel dazu eine Behelfsbrücke. In Richtung Nord fahren die Velofahrer auf einem 1,7 Meter breitem Schutzstreifen, in Richtung Süden gibt es eine Behelfsbrücke für Fußgänger und Radfahrer in einer Breite von 3,5 Metern. Die Kfz-Fahrspuren sind in beiden Richtungen jeweils drei Meter breit. Es gibt auf der Brücke erheblichen Schwerlastverkehr wegen der angrenzenden Trambaumaßnahmen, sowie auch Buslinienverkehr.

Auffahrt zur Behelfsbrücke Richtung Norden

Schwenk am Brückenkopf auf die Behelfsbrücke

Velofahrer fahren Richtung Norden auf einem Schutzstreifen

Auffahrt zur Behelfsbrücke Richtung Süden

Gemeinsamer Geh- und Radweg Richtung Süden

Am Ende der Brückenbaustelle können Radfahrer den Autostau bequem überholen

Basel vor zwei Jahren: Instandsetzung einer Hochbrücke, Einschänkung für den Kfz-Verkehr, aber Veloverkehr auf beiden Seiten uneingeschränkt vorgehalten

Basel vor einem Jahr: Die wichtige Veloroute durch den Bahntunnel ist in beide Richtungen uneingeschränkt befahrbar

In der Umwelthauptstadt Hamburg hat der Autoverkehrsfluss absoluten Vorrang


In Hamburg gab es in den letzten Jahren bei Brückenbauarbeiten in der Regel eine einseitige Behelfsbrücke für Fuß- und Radverkehr im Zweirichtungsverkehr mit den entsprechenden zeitaufwändigen Umwegen, oder aber gar keine Radverkehrsführung (z.B. Hoheluftbrücke, zeitweilig ausschließlich für Radfahrer ein Umweg von zwei Kilometern erfoderlich gewesen, beim Tunnel Amsinckstraße sollten ausschließlich Radfahrer einen Umweg von vier Kilometern fahren). Radfahrer werden in der Umwelthauptstadt an Baustellen immer noch als störende Verkehrsteilnehmer behandelt. Der Autoverkehrsfluss hat absoluten Vorrang.

Baustelle Hoheluftbrücke 2008: Der Kfz-Verkehr konnte in beide Richtungen die Brücke befahren, für Fußgänger gab es einseitig eine Behelfsbrücke, für Radfahrer war die Baustelle unpassierbar bzw. verboten. Radfahrer aus Richtung Norden, die das Holikino unmittelbar hinter der Bahnstation erreichen wollten, mussten den vollen Umweg fahren (Kartengrundlage: Stadtkarte 1:20.000, aus Stadtkarte von Hamburg, Ausgabe 2008, 6. Auflage auf DVD. Vervielfältigt mit Zustimmung der Freien und Hansestadt Hamburg, Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung,www.geoinfo.hamburg.de).

Hoheluftbrücke Richtung Norden: für Radfahrer verboten

Hoheluftbrücke Richtung Süden: Der Radweg endet am Bauzaun - keine Radverkehrsführung.

Hoheluftbrücke Richtung Süden: Später gab es den Umleitungshinweis . . .

. . . und parallel das Fahrbahnverbot.

Hoheluftbrücke Richtung Süden: Die Behelfsbrücke blieb Fußgängern vorbehalten

Hoheluftbrücke Richtung Norden: Die Behelfsbrücke blieb Fußgängern vorbehalten

Baustelle Amsinckstraße 2009: Durch den Tunnel unter der Bahnlinie blieb der Kfz-Verkehr und der Fußgängerverkehr in beide Fahrtrichtungen offen, der Radverkehr durfte die Baustelle nur Richtung Innenstadt passieren. Vom Deichtorplatz zur Ausländerbehörde gab es keine Radverkehrsverbindung. Radfahrer mussten einen Umweg von fast vier Kilometern fahren, das letzte Stück dann noch schieben (Kartengrundlage: Stadtkarte 1:20.000, aus Stadtkarte von Hamburg, Ausgabe 2008, 6. Auflage auf DVD. Vervielfältigt mit Zustimmung der Freien und Hansestadt Hamburg, Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung,www.geoinfo.hamburg.de).

Amsinckstraße: No way für Radfahrer

Amsinckstraße: Umleitung für Elberadweg, Fernradweg nach Bremen und innerörtliche Velorouten

Amsinckstraße: Für Fußgänger gab es eine Lösung

Wallstraße 2010: Auf der Brücke im Verlauf der Wallstraße gab es lediglich einen äußerst schmalen einseitigen gemeinsamen Geh- und Radweg mit den damit verbundenen unangenehmen Umwegen und Wartezeiten an den Ampeln, während der Kfz-Verkehr in beide Fahrtrichtungen rollte.

Zürich im Regen

 Zurich in the Rain

© Stefan Warda

 

Leichter Dauerregen ist in Zürich kein Grund auf das Velo zu verzichten.

Slight continuous rain gives no reason to give up cycling in Zurich.

© Stefan Warda

© Stefan Warda

© Stefan Warda

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Von der Schweiz lernen - Richtig und sicher Rad fahren im Kreisel

Basel: Mittig auf der Kreisfahrbahn ist für Velofahrer sicher und richtig

Die Schweiz gibt der EU Nachhilfe beim Veloverkehr: Denn die Schweizer wissen, wie Velofahrer sicher im Kreisverkehr fahren. Radfahrer dürfen in Schweizer Kreiseln mittig auf der Fahrbahn fahren, um nicht von Kraftfahrzeugen überholt zu werden. Dies vermeidet typische Unfälle zwischen aus dem Kreisel fahrenden Kfz und Radfahrern, denen Kfz-Führer nach dem Überholen den Weg abschneiden. Der Präsident des Europäischen Radfahrer-Verbandes möchte sich in der EU für das Schweizer Modell einsetzen.


 
Schweizer Fernsehen vom 05.11.2010: "Mit dem Velo sicher durch den Kreisel

Der Präsident des Europäischen Radfahrer-Verbandes will von der Schweiz lernen. Er informiert sich in der Schweiz über die Regeln für Velofahrer im Kreisverkehr."

Learning from Switzerland - Correct and Safe Cycling in the Roundabout

Switzerland gives the EU tuition in cycle traffic: because the Swiss know how cyclists can travel safely in the roundabout. In Swiss roundabouts cyclists are allowed to ride centered on the roadway to avoid being overtaken by motor vehicles. This avoids typical accidents between motor vehicles leaving the roundabout and cyclists, which car drivers cut off the way after overtaking. The President of the European Cyclists' Federation wants to promote the Swiss model in the EU.