6. Februar 2020

Baubeginn für Radschnellweg RS1 in Bochum

Fast cycle route RS1 to be continued in Bochum and Mülheim

Mülheim: Ausbauende des Radschnellweg RS1 - © Stefan Warda


Laut WDR soll heute der Baubeginn für den 17 Kilometer langen Abschnitts des Radschnellweg RS1 in Bochum begonnen haben. Die Fortsetzung der Bauarbeiten in Mülheim sollen laut WAZ im nächsten Jahr erfolgen. Dann soll der Baustellenstart für den Abschnitt zwischen der Hochschule und der Stadtgrenze mit Duisburg erfolgen.


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5. Februar 2020

Bei Tempo 200 drohen in Dänemark zwanzig Tage Knast und drei Jahre Führerscheinentzug

Denmark: Government keen on cracking down speeding

Aktualisiert um 16:54 Uhr
© Stefan Warda


Angesichts zahlreicher tödlicher Unfälle mit Autofahrenden, die die Regierung im Zusammenhang mit unangepasster Geschwindigkeit sieht, will die Regierung laut CPH POST zu schnelles Fahren strenger bestrafen:
  • Ab Tempo 200 auf Autobahnen soll Autofahrenden zwanzig Tage Haft und Führerscheinentzug von drei Jahren drohen.
  • Ab Tempo 160 auf Landstraßen soll die gleiche Strafe gelten.
  • Die gleiche Strafe soll bei Geschwindigeitsüberschreitungen von 100 km/h innerorts gelten.

Dänemark positioniert sich somit deutlich anders als Verfechter von "freier Fahrt für freie Bürger", die kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen haben wollen. Derzeit läuft eine Kampagne der CSU gegen ein Tempolimit auf Autobahnen. Der CSU-Umweltexperte Josef Göppel kritisiert seine Partei für diese Kampagne scharf.

"In der Kampagne der CSU-Führung äußert sich eine Ideologie der Rücksichtslosigkeit. Man kann nicht seine Freiheit ausleben, auf Kosten anderer. Das geht in einem dicht besiedeltem Land nicht."








© Stefan Warda

© Stefan Warda

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In Dänemark gelten folgende Tempolimits:
  • Innerorts max. Tempo 50
  • Außerorts (Landstraßen / Schnellstraßen) max. Tempo 80
  • Autobahnen max. Tempo 130


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4. Februar 2020

Ottensen machte Platz: Verkehrsversuch in Hamburg vorerst beendet


© Stefan Warda

Ottensen machte Platz: Zusätzliche Fahrradstellplätze sind geblieben

Seit gestern rollt durch Ottensens Straßen wieder der Autoverkehr und Stehzeuge haben die Fahrbahnränder belegt. Der ursprünglich bis Ende Februar vorgesehene Verkehrsversuch mit einer großen Fußgängerzone rund um den Spritzenplatz wurde nach Anrufung des Verwaltungsgerichts durch betroffene Anlieger vorzeitig beendet. Geblieben sind allerdings die für den Verkehrsversuch zusätzlich am Fahrbahnrand installierten Fahrradbügel und Pflanzkübel. Somit sind nach Ende des fünfmonatigen Verkehrsversuch immerhin insgesamt weniger Plätze für Stehzeuge in Bahrenfelder Straße, Erzbergerstraße, Großer Rainstraße und Ottenser Hauptstraße vorhanden.


© Stefan Warda

© Stefan Warda

© Stefan Warda

© Stefan Warda


Hoffnung auf Verstetigung

Es besteht die Hofffnung, dass nach Auswertung der Anwohnerbefragung durch die TUHH die Bezirksversammlung diesen Monat grünes Licht für irgendeine Form der Verkehrsberuhigung weiterbehalten wird. Mit der geplanten Änderung der StVO, die Verkehrsversuche auch dann zulässt, wenn sie nicht der reiner Gefahrenabwehr dienen, könnte eine Fortsetzung von Verkehrsbeschränkungen durchgeführt werden. Die Initiative Ottenser Gestalten schlägt ein Konzept mit Fußgängerzonen, Shared Space, geänderten Einbahnstraßenführungen und Durchfahrtsbeschränkungen vor.


© Ottenser Gestalten


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1. Februar 2020

Hamburg: Aufhebung des Verkehrsversuchs "Ottensen macht Platz" am kommenden Montag

Aktualisiert um 18:36 Uhr
Große Rainstraße, Verkehrsversuch Ottensen macht Platz: Das Ende des Verkehrsversuchs ist spürbar, die Parkplätze (durch Lieferverkehr?) schon wieder gut belegt - © Stefan Warda


Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum noch andauernden Verkehrsversuch "Ottensen macht Platz" will das Bezirksamt Altona das ursprüngliche Vekehrsregime wieder herstellen. Ab folgendem Montag 18.00 Uhr soll die Fußgängerzone aufgehoben sein und der allgemeine Autoverkehr wieder durch das jetzige Verkehrsversuchsgebiet rollen.

Anlieger aus dem Verkehrsversuchsgebiet waren vor dem Verwaltungsgericht mit ihren Eilanträgen gegen die temporäre Fußgängerzone erfolgreich. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts sei die probeweise Einrichtung der Fußgängerzone mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig, weil es für die hiermit verbundenen Eingriffe in die Rechte der Anlieger keine tragfähige gesetzliche Grundlage gäbe. Gemäß StVO könnten Verkehrsbeschränkungen zu Erprobungs- und Forschungszwecken bisher nur bei Vorliegen einer qualifizierten Gefahrenlage für Personen oder Sachgüter angeordnet werden. Eine solche Gefahrenlage liege im Projektgebiet aber nicht vor. Das Verwaltungsgericht vermag auch nicht zu erkennen, dass ein vorzeitiges Ende der voraussichtlich rechtswidrigen Erprobungsmaßnahme unerträgliche Erschwernisse zur Folge hätte oder eine Evaluation des bisherigen Projekts unmöglich machen würde. 

Bis zum Montag, dem 03. Februar 2020, 18:00 Uhr, sollen laut Bezirksamt die im Rahmen des Verkehrsversuchs aufgestellten Verkehrszeichen gelten und seien bis dahin auch zu beachten.

Ab Montag, dem 03. Februar 2020, 18:00 Uhr, sollen dann wieder die ursprünglich vor dem Beginn des Verkehrsversuchs “Ottensen macht Platz“ vorhandenen Verkehrszeichen gelten. Damit sollen die zuvor geltenden Verkehrsregelungen im Projektgebiet unverändert wiederhergestellt werden. Die Wiederherstellung soll folgende Straßenabschnitte betreffen:

•    Erzbergerstraße zwischen Stangestraße und Bahrenfelder Straße
•    Bahrenfelder Straße von Klausstraße / Eulenstraße bis Kleine Rainstraße
•    Ottenser Hauptstraße von Bahrenfelder Straße bis Mottenburger Straße
•    Große Rainstraße von Ottenser Hauptstraße bis Kleine Rainstraße
•    Beetsweg

Damit sollen gleichzeitig auch die im Rahmen des Verkehrsversuchs “Ottensen macht Platz“ eingerichteten Zufahrtsregeln für die genannten Straßenabschnitte entfallen.


Große Rainstraße, Verkehrsversuch "Ottensen macht Platz" - © Stefan Warda


Die im Rahmen des Verkehrsversuchs aufgestellten Elemente zur Straßenmöblierung sollen vorerst in vorhandene Parkbuchten verschoben und in der Folgezeit sukzessive entfernt werden.

Die Bezirksversammliuung Altona will am 20. Februar 2020 - unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der Evaluierung des Verkehrsversuchs “Ottensen macht Platz“ - über das weitere Vorgehen entscheiden.


Bahrenfelder Straße, Verkehrsversuch "Ottensen macht Platz" - © Stefan Warda

Ottenser Hauptstraße, Verkehrsversuch "Ottensen macht Platz" - © Stefan Warda

Ottenser Hauptstraße, Verkehrsversuch "Ottensen macht Platz" - © Stefan Warda


Die Evaluationsergebnisse sollen vom 11. bis 21. Februar in den Zeisehallen ausgestellt werden. Am 15. Februar soll eine öffentliche Veranstaltung zum dann abgeschlossenen Verkehrsversuch in der FABRIK (10.30 bis 13.30 Uhr, Einlass ab 10.00 Uhr, Barnerstraße 36) stattfinden. Im Rahmen der geplanten Veranstaltung sollen die Evaluationsergebnisse durch die TUHH vorgestellt werden. Anschließend soll eine Podiumsdiskussion mit Vetretern aus Politik, Verwaltung, Initiativen und Experten folgen.


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28. Januar 2020

Hamburg: Schwerer Rückschlag für Verkehrsversuch "Ottensen macht Platz"

Hamburg: Successful against pedestrian zone in Ottensen

Aktualisiert um 15:08 Uhr
© Stefan Warda


Der Verkehrsversuch Ottensen macht Platz scheint gescheitert. Ein Anlieger in der temporären Fußgängerzone war vor dem Verwaltungsgericht mit einer Widerspruch erfolgreich. Das Gericht stellt fest, dass die Anordnung der Fußgängerzone höchstwahrscheinlich rechtswidrig sei.

Die probeweise Einrichtung der Fußgängerzone ist mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig, weil es für die hiermit verbundenen Eingriffe in Anliegerrechte keine tragfähige gesetzliche Grundlage gibt.


Bahrenfelder Straße: Verkehrsversuch "Ottensen macht Platz" - © Stefan Warda


Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts sei die probeweise Einrichtung der Fußgängerzone mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig, weil es für die hiermit verbundenen Eingriffe in die Rechte der Anlieger keine tragfähige gesetzliche Grundlage gäbe. Gemäß Straßenverkehrs-Ordnung können Verkehrsbeschränkungen zu Erprobungs- und Forschungszwecken bisher nur bei Vorliegen einer qualifizierten Gefahrenlage für Personen oder Sachgüter angeordnet werden. Eine solche Gefahrenlage liege im Projektgebiet aber nicht vor. Das Verwaltungsgericht vermag auch nicht zu erkennen, dass ein vorzeitiges Ende der voraussichtlich rechtswidrigen Erprobungsmaßnahme unerträgliche Erschwernisse zur Folge hätte oder eine Evaluation des bisherigen Projekts unmöglich machen würde. 

 
Ottenser Hauptstraße: Verkehrsversuch "Ottensen macht Platz" - © Stefan Warda


Die Verkehrszeichen werden somit abgeräumt werden, der Verkehrsversuch vorzeítig beendet werden müssen.
 
Gegen die Entscheidung kann die Freie und Hansestadt Hamburg Beschwerde bei dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht erheben.


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