Europäische Bürgerinitiative fordert Tempo 30 innerorts

European citizen´s initiative asks for speed limit of 30 km/h

"30 km/h - macht die Straßen lebenswert" ist das Motto einer europäischen Bürgerinitiative. In Deutschland stehen dahinter BUND, BBU, B.A.U.M., Carsharing Bundesverband, FUSS e.V., Greencity München, Ökologischer Ärztebund, VSF und VCD.

30 km/h-Tempolimits sind kostengünstige Möglichkeiten, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen,  Verschmutzungen und Lärm zu reduzieren und die Bedingungen fürs Gehen, Radeln und ÖV-Benutzen so zu verbessern, dass das Umsteigen unterstützt wird. Der Verkehr fließt besser und die Stauanfälligkeit sinkt. Alle können angstfreier auf den Straßen unterwegs sein. Das alles wollen wir jetzt EU-weit erreichen, mit 30 km/h als standardmäßiger Höchstgeschwindigkeit in den Städten und Dörfern.

Wichtig ist, dass die kommunalen Regierungen dabei das letzte Wort haben. Wo sie es für sinnvoll halten, sollen sie selber andere Höchstgeschwindigkeiten bestimmen und auf den entsprechenden Strecken ausschildern können.

Eine "Europäische Bürgerinitiative (EBI)" ist ein Volksbegehren auf EU-Ebene. Damit können wir direkten Einfluss auf die Gesetzgebung der EU nehmen, wenn wir innerhalb eines Jahres mindestens 1 Million Unterstützungserklärungen aus sieben oder mehr Mitgliedsländern der EU sammeln. Gelingt das, ist die EU-Kommission verpflichtet, das Thema aufzugreifen, eine Lösung vorzuschlagen und gegebenenfalls gesetzgeberisch tätig zu werden.

Die Europäische Bürger-Initiative „30km/h – macht die Straßen lebenswert!“ wurde nun von der EU-Kommission zur Unterschriftensammlung registriert. Bis November 2013 müssen mimdestens eine Million Unterschriften aus sieben EU-Ländern zusammenkommen.


Mehr . . . / More . . . :

• "30 km/h - macht die Straßen lebenswert! / “30km/h – making the streets liveable!”

• Tempo 30 für alle EU-Städte (taz, 13.11.2012)

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