27. Dezember 2019

Luftreinhalteplan Stuttgart: Demnächst nur noch Tempo 40 auf Hauptstraßen im Talkessel

Stuttgart: New speed limit on main roads in 2020

Kopenhagen, Dronning Louises Bro: Tempo 40 - © Stefan Warda


Die von Autoabgasen geplagte Landeshauptstadt Stuttgart wird ab nächstem Jahr neben weiteren Einschränkungen für Dieselfahrzeuge flächendeckende Tempolimits in der Innenstadt einführen.

Stuttgart wird den bisherigen nicht ausreichend wirksamen Luftreinhalteplan erneut nachbessern müssen. Ab 2020 soll neben weiteren Einschränkungen für besonders dreckige Dieselfahrzeuge die "Maßnahme M2" eingeführt werden. Mit dieser Maßnahme wird ein flächendeckendes Tempolimit für das Vorbhaltsstraßennetz im Stuttgarter Talkessel umschrieben. Gutachterliche Berechnungen hätten ergben, dass ein solches Tempolimit zu Emissionsreduktion führen könnte. Der Erfolg dieser Maßnahme soll überprüft werden. Falls das Tempolimit nicht ausreichend sein wird, solle geprüft werden, welche anderen oder weiteren Maßnahmen zielführend werden.

Ebenso mit Änderungswünschen angenommen hat der Rat eine Geschwindigkeitsreduzierung von 50 auf 40 Kilometer pro Stunde auf allen Vorbehaltsstraßen im Talkessel Stuttgart sowie auf stark befahrenen Streckenabschnitten im Stadtgebiet (darunter Bebelstraße, Heilbronner Straße, Neue/Obere Weinsteige, B14 am Neckartor, Hauptstätter Straße, Pragstraße, Bludenzer Straße und Schwieberdinger Straße). Auf Wunsch des Gemeinderats soll diese Maßnahme in einem Zweischrittverfahren umgesetzt werden: Das heißt, dass Tempo 40 in einem ersten Schritt auf allen Straßen ohne ÖPNV und ohne Signalanpassung eingeführt wird und in einem zweiten Schritt alle weiteren Straßen sowie die erforderlichen Signalanpassungen umgesetzt werden. Diese Empfehlung ging auf einen Antrag der Grünen zurück. Hinsichtlich der praktischen Umsetzung weist die Stadt darauf hin, dass es eine genaue Definition des "Talkessels" braucht, dass die Frage einer zonalen Beschilderung geklärt werden müsse und dass negative Auswirkungen auf den ÖPNV berücksichtigt und so gering wie möglich gehalten werden müssten.


Maßnahme M2:
Auf allen Vorbehaltsstraßen im Talkessel Stuttgart wird eine Geschwindigkeitsreduzierung von 50 km/h auf 40 km/h vorgenommen, soweit diese noch nicht umgesetzt wurde. Unabhängig vom Talkessel wird auf folgenden Streckenabschnitten im Stadtgebiet von Stuttgart eine Geschwindigkeitsreduzierung von 50 km/h auf 40 km/h unverzüglich und schrittweise beginnend mit den am stärksten belasteten Straßen vorgenommen: 
- Auf der Bebelstraße zwischen Kreuzung Schwabstraße / Bebelstraße und Einmündung Herderstraße,- auf der Heilbronner Straße (bereits geplant, aber noch nicht umgesetzt) vom Kurt-Georg-Kiesinger-Platz bis zum Löwentor, 
- auf der Neuen / Oberen Weinsteige (B27) (bereits geplant, aber noch nicht umgesetzt), 
- auf der B14 Am Neckartor (dauerhaft umzusetzen) und in der Hauptstätter Straße vom Österreichischen Platz bis zum Heslacher Tunnel. Die vorhergehende Strecke zwischen Am Neckartor und dem Österreichischen Platz sollte weiterhin bedarfsgerecht umschaltbar sein,
- in der Pragstraße von der Kreuzung Neckartalstraße bis zum Löwentor, 
- in der Brückenstraße zwischen Kreuzung Neckartalstraße bis zur Haldenstraße,  
- im Stadtteil Feuerbach auf der Bludenzer Straße, 
- im Stadtteil Zuffenhausen auf dem Teilstück der Schwieberdinger Straße zwischen Einmündung Marconistraße bis zur Wernerstraße und  
- in der Schozacher Straße zwischen der Kreuzung Haldenrainstraße und Tapachstraße / Roter Stich
Gutachterliche Berechnungen haben insoweit ergeben, dass durch eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 40 km/h auf den Vorbehaltsstraßen im Talkessel Stuttgart und einzelnen Strecken außerhalb, die Grenzwertüberschreitungen weiter reduziert werden und Immissionserhöhungen aufgrund von Verlagerungsverkehren kompensiert werden können (siehe hierzu Kapitel 5.6). Die Maßnahme M2 ist daher sowohl erforderlich als auch geeignet, die Grenzwertüberschreitungen zu reduzieren. Da es sich bei den Berechnungen um eine gutachterliche Modellrechnung handelt, wird die Umsetzung der Maßnahme M2 hinsichtlich ihrer tatsächlichen Auswirkungen im übrigen Straßennetz durch ein Verkehrsmonitoring begleitet. Bei wider Erwarten auftretenden nachteiligen Wirkungen im übrigen Straßennetz wird geprüft, ob und mit welchen Maßnahmen diesen entgegengetreten werden kann.


Kopenhagen, Nørrebrogade: Tempo 40 - © Stefan Warda


Auch Hamburg muss den eigenen Luftreinhalteplan nachbessern. Bislang beinhaltet der jetzt gültige - aber teilweise wirkungslose - Luftreinhalteplan keine Maßnahmen, um die schlechten Luftwerte an Habichtstraße, Högerdamm, Spaldingstraße und Nordkanalstraße zu verbessern. Hamburg wird sich - wie auch Stuttgart oder München - um zusätzliche Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung bemühen müssen, ggf. auch mit Tempo 40.




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