17 Januar, 2016

Falsche "Fahrradstadt": Wollen die Berliner ein Fahrrad-Gesetz?

Do Berliner want a bicycle-law?





Die Berliner Senate haben bezüglich Radverkehr gern viel versprochen, aber wenig gehalten. Zu viele der Ziele der Berliner Radverkehrsstrategie blieben bislang unerfüllt, bereitgestellte Gelder für den Radverkehr wurden gar nicht abgerufen. Vieles liegt im argen mit Berlins Radverkehr. Das hat einige Aktivisten dazu bewegt nun Nägeln mit Köpfen zu machen. Mit einem Volksentscheid sollen die Berliner die Möglichkeit erhalten über ihren Radverkehr selbst abzustimmen. Die Aktivisten hoffen, dass die Mehrheit der Berliner einen besseren Radverkehr haben wollen, als der Berliner Senat ihnen bislang bietet. Dazu haben Aktivisten und Experten heute den Entwurf eines Berliner Fahrrad-Gesetzes geschrieben.

Auch der ADFC hat sich am Gestzentwurf beteiligt. Der ADFC-Landesverband kritisiert, dass die vereinbarten Ziele (Radverkehrsstrategie) nur schleppend umgesetzt werden. Vorstand Bernd Zanke hofft, dass schon allein die Debatte um den Volksentscheid den Senat zum Handeln bewegen könnte.
Die durch den geplanten Volksentscheid ausgelöste öffentliche Debatte erhöht den Druck auf den Berliner Senat weiter. Unser gemeinsames Ziel ist: Ein fahrradfreundlicheres Berlin.

Den Ausgang des Experiments Volksentscheid Fahrrad erwarten wir mit Spannung. Schafft es die Initiative Volksentscheid Fahrrad die Berliner zu überzeugen, dass es einen Volksentscheid braucht für eine andere Verkehrspolitik? Schafft es die Initiative die Berliner für mehr Radverkehr abstimmen zu lassen?



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