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25. Mai 2021

Chaos auf Geh- und Radwegen in Berlin: Gelten E-Scooter bald als Sondernutzungen?

Berlin planning to get rid of wild parked e-scooters

 

Hamburg: Regelwidrig auf dem Radweg abgelegter E-Scooter - © Stefan Warda

 

Nach großem Unmut über wild abgesellte E-Scooter hat die Stadt Kopenhagen seit Anfang des Jahres die Abstellen von E-Scootern in der inneren Stadt verboten. Zusätzlich hat das dänische Verkehrsministerium eine generelle landesweite Helmpflicht für E-Scooter-Nutzende zum nächsten Jahreswechsel beschlossen. Damit dürfte es den Anbietern deutlich unattraktiver werden, in Dänemark auf dem Markt zu bleiben.

 

Kopenhagen: Regelwidrig abgestellte E-Scooter blockieren Rikschaparkplätze - © Stefan Warda

 

In Hamburg-Altona gelten aufgrund des Unmuts unter Anwohnenden seit März Einschränkungen für Leihtretrollersysteme. Die Spaßmobile sollen im Schanzenviertel nicht mehr abgestellt werden. Rund um das Schanzenviertel wurden vier Parkflächen für E-Scooter ausgewiesen. Von dort aus soll es nur noch zu Fuß ins Schanzenviertel gehen. Ob diese Regelung sich bislang bewährt hat und welche Auswirkungen weitere Reidesharingsysteme von JUMP (Pedelecs), BOND (E-Bikes) oder Emmy (E-Roller), Tier (E-Roller) und Felyx (E-Roller) auf die Verkehrsflächen für Gehende und Radfahrende im Schanzenviertel haben, ist bislang noch nicht bekannt. Die Elektroroller dürfen ohnehin nicht auf Geh- oder gar Radwegen abgestellt werden. Felyx plant laut Abendblatt den Aufbau einer Flotte von 800 -1000 Fahrzeugen, die jedoch nur auf ausgewiesenen Stellflächen abgestellt werden dürfen.


Schanzenstraße: E-Scooter-Reservat - © Stefan Warda

Zukünftige Velorouten 5 und 6, An der Alster: Regelwidrig und äußerst verkehrsgefährdend abgestellter E-Scooter hinter einer schlecht einsehbaren S-Kurve auf dem Zweirichtungsradweg - © Stefan Warda

Pedelecs von Jump (Lime) in Hamburg - © Stefan Warda

E-Bikes von JUMP in Hamburg - © Stefan Warda

 

Auch in Berlin gibt es Unzufriedenheit über wild abgestellte E-Scooter und Leihräder auf Geh- und Radwegen. Eine Koalition von Verbänden (ABSV, FUSS, Landesseniorenbeirat, SvD) fordert feste Stellflächen für die Leihsysteme. Laut Tagesspiegel gebe es bislang für ca. 26.000 E-Scooter (weitere seien angekündigt) nur fünfzehn Stellflächen in der inneren Stadt, die auf freiwilliger Basis genutzt werden können. Die Verbände fordern dagegen feste Stellflächen stadtweit für Leihräder und Leihtretroller und verweisen als positives Beispiel auf Paris. Doch ohne eine Änderung des Berliner Straßengesetzes wäre eine Zuweisung auf feste Stellflächen nicht möglich. Der Berliner Senat strebe allerdings eine Änderung des Straßengesetzes an, um gewerbliche Angebote wie E-Scooter, E-Roller oder Leihräder als Sondernutzungen zu bestimmen. Dadurch könne der Senat mehr Einfluß auf das bisherige Chaos ausüben.

 

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