tag:blogger.com,1999:blog-5531438121060839098.post499791566578184592..comments2024-03-25T18:51:05.198+01:00Comments on (de)hamburgize.com: Langenhorner Chaussee: Polizei hält immer noch an unbenutzbaren benutzungspflichtigen Alibi-"Radwegen" festhamburgize.comhttp://www.blogger.com/profile/00203988332347924137noreply@blogger.comBlogger2125tag:blogger.com,1999:blog-5531438121060839098.post-60114133101773241292014-06-11T13:49:06.778+02:002014-06-11T13:49:06.778+02:00Das ist sehr schön . . .Das ist sehr schön . . .hamburgize.comhttps://www.blogger.com/profile/00203988332347924137noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5531438121060839098.post-82052108693540019282014-06-11T13:24:59.751+02:002014-06-11T13:24:59.751+02:00Gestern ging die Klage gegen die Benutzungspflicht...Gestern ging die Klage gegen die Benutzungspflichten in der Langenhorner Chaussee raus.<br /><br />Im Widerspruchsbescheid wurde lediglich die Frage der Mindestbreiten erörtert. Klarer Fall von Ermessensfehlgebrauch. Ermessen ausüben heißt nun mal nicht, viele Seiten vollzukritzeln (auch wenn eine umfassende Gesamtwürdigung des Sachverhalts und der Rechtslage genau dazu führt). Um diese Klage abzuweisen müßte man schon das Recht bis zum Bruch beugen.<br /><br />DrFBAnonymousnoreply@blogger.com