19 September, 2012

Rechtsstreit um Bierbikes

Litigation to pedal pubs

hamburgize.com / Stefan Warda


Bierbikes stehen in Deutschland womöglich vor dem Aus. Auch in Hamburg gibt es ein Verfahren gegen einen Betreiber der Bierbikes, doch derzeit dürfen sie noch laufen. Zur wegerechtlichen Zulässigkeit der Hamburger Bierbikes hat das Verwaltungsgericht am 15.08.2012 eine vorläufige Prüfung im Eilverfahren durchgeführt und die Untersagung des Betriebs der Bierbikes aufgehoben. Die Behörden stellen infrage, ob Bierbikes dem Verkehr oder lediglich dem Vergnügen dienen und somit im verkehrsrechtlichen Sinne genehmigungspflichtige oder illegale Sondernutzungen seien.
Bierbikes wurden in Holland erfunden und sind in vielen Metropolen der Welt unterwegs, z.B. in Berlin, Budapest, Tel Aviv, New York oder Shanghai. In Deutschland können Bierbikes in 34 Städten gemietet werden. Doch mittlerweile dürfen Bierbikes in Düsseldorf, Köln, Frankfurt und München nicht mehr verkehren. Sie würden den Straßenverkehr gefährden. Derzeit prüft das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, ob Bierbikes einfach so auf der Straße fahren dürfen oder für deren Betrieb eine besondere Genehmigung erforderlich sei.


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